Stadtrat erlaubt Videoaufzeichnungen seiner Sitzungen

Der Stadtrat von Kaiserslautern hat entschieden, künftig Videoaufzeichnungen seiner Sitzungen zuzulassen. Mit einer Änderung der Hauptsatzung wurden am Montag die rechtlichen Voraussetzungen für Ton- und Bildübertragungen geschaffen.

Schon im November und Dezember sollen erste Sitzungen testweise aufgezeichnet werden. Ab dem kommenden Jahr will die Stadt die Aufnahmen öffentlich zugänglich machen, langfristig ist auch ein Livestream geplant. Wer im Rat spricht, kann allerdings verlangen, dass der eigene Beitrag nicht aufgezeichnet wird.

Möglich wird das neue Angebot durch die modernisierte Technik im Ratssaal, die jetzt den nächsten Schritt zu mehr Transparenz in der Kommunalpolitik erlaubt.